All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen für die Nutzung der Me App

(Version 1.3, August 2023)

Inhalt:

  1. Anbieterin, Produkt, Geltungsbereich
  2. Änderung der Bedingungen oder Dienste
  3. Störungsfreier Betrieb
  4. Abonnements
  5. Kündigung
  6. Kein Medizinprodukt
  7. Verwendung der Inhalte
  8. Leistungen Dritter
  9. Nutzerkonto
  10. Haftung
  11. Datenschutzhinweise
  12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  13. Vertragssprache
  14. Allgemeines
  15. Gesetzliches Widerrufsrecht

§ 1 Anbieterin, Produkt, Geltungsbereich

  1. Die Me App bezeich­net die Dienste der Clarity UG, Mommsenstr. 5, 12203 Berlin (“Anbieterin”). Die Clarity UG ist unter der genannten Anschrift oder über die E-Mail-Adresse knowyourself.meapp@gmail.com erreichbar.
  2. Die für mobile Endgeräte (Smartphones) entwickelte Me App bietet Nut­zer:innen die Möglichkeit, ihre Lebenssituation selbst zu reflektieren, indem sie Tagebuch führen, psychologische Messwerte erfassen und Selbstreflexionsübungen absolvieren. Zusätzlich wird die Selbstreflexion und Persönlichkeitsentwicklung durch psychoedukative Lerninhalte gefördert, die sowohl von der Clarity UG als auch von Drittanbietern zur Verfügung gestellt werden. Die dadurch und durch das Führen von Protokollen gesammelten Informationen werden im Nutzerprofil innerhalb der Me App gespeichert (“Dienste”).
  3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (“Bedingungen”) regeln die Bedingungen, unter denen die Clarity UG ihre Dienste zur Nutzung zur Verfügung stellt.
  4. Mit der Nutzung der Dienste akzeptiert der/die Nutzer:in (“Nutzer”) die Bedingungen. Nutzer, die mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, ist die Nutzung untersagt. Dies gilt auch für den Fall, dass das Einverständnis während des laufenden Vertragsverhältnisses wegfällt. In diesem Fall hat die Nutzung ab diesem Moment zu unterbleiben.

§ 2 Änderung der Bedingungen oder Dienste

  1. Die Anbieterin behält sich vor, diese Bedingungen nach eigenem Ermessen einseitig zu ändern.
  2. Änderungen erfolgen ausschließlich aufgrund von unvorhersehbaren und unbeeinflussbaren Änderungen, wie etwa dem Erlass eines neuen Gesetzes, das bisherige Regelungen unwirksam werden lässt, oder aufgrund von nachträglich offenbar gewordenen Lücken im Vertragsverhältnis, wodurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört würde. Die Hauptleistungspflichten der Anbieterin sind nicht Gegenstand der Änderungen.
  3. Die Nutzer werden bei Änderung der Bedingungen beim nächsten Login darauf hingewiesen und müssen diesen erneut zustimmen. Ein Login ohne Zustimmung ist dann nicht möglich. Der Nutzer ist aufgefordert, sich die Bedingungen nach Änderung erneut durchzulesen. Ältere Versionen gelten ab dem Zeitpunkt der Zustimmung zur Änderung nicht mehr.
  4. Die Dienste werden stetig weiterentwickelt und können sich ändern. Die Entscheidung über Art und Umfang etwaiger Änderungen bleibt der Anbieterin vorbehalten.

§ 3 Störungsfreier Betrieb

  1. Die Anbieterin ist bemüht, einen stets störungsfreien Betrieb zu gewährleisten. Garantiert wird dies jedoch nicht. Die Anbieterin verspricht nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen, und garantiert nicht, dass die Dienste fehlerfrei sind. Sollte ein Fehler in den Produkten auftreten, kann der Nutzer diesen an die unter § 1 angegebene E-Mail-Adresse melden. Die Anbieterin wird die Beanstandung prüfen und den Fehler, sofern dies angemessen ist, beheben. Falls erforderlich, kann die Anbieterin den Zugang zu den Diensten aussetzen, während der Fehler behoben wird. Die Anbieterin ist dem Nutzer gegenüber nicht haftbar, wenn die Dienste für einen wirtschaftlich angemessenen Zeitraum nicht verfügbar sind.
  2. Der Zugang des Nutzers zu den Diensten kann gelegentlich eingeschränkt werden, um Reparaturen, Wartungsarbeiten oder die Einführung neuer Funktionalitäten oder Produkte zu ermöglichen. Die Anbieterin wird die Dienste so schnell wie möglich wiederherstellen. Für den Fall, dass die Dienste nicht verfügbar sind, gelten die in diesen Bedingungen genannten Bestell- und Kündigungsfristen; Änderungen an der Bestellung sollte der Nutzer der Anbieterin per E-Mail an die unter § 1 angegebene E-Mail-Adresse mitteilen.
  3. Der Dienst wurde als Smartphone-Anwendung entwickelt und kann daher nicht auf anderen Geräten genutzt werden.
  4. Das Smartphone des Nutzers muss bestimmte Systemvoraussetzungen erfüllen. Diese Anforderungen sind auf den App-Marktplätzen von Google und Apple zu finden.

§ 4 Abonnements

  1. Nutzer können die Dienste auf folgende Weise nutzen:
  • Kostenlose Version: Nutzer können auf begrenzte Inhalte innerhalb der Dienste zugreifen
  • Kostenpflichtiges Abonnement "Me App Premium": ein kostenpflichtiges Programm, das Zugang zu zusätzlichen Inhalten bietet. Nutzer können Abonnenten des "Me App Premium" Abonnementprogramms werden, indem sie ein Abonnement für die Produkte innerhalb der Dienste erwerben, sofern dies von den Marktplatz-Partnern erlaubt ist. Nutzer haben nur Zugriff auf das Abonnementprogramm, solange sein Abonnement aktiv ist und besteht. Wenn ein Abonnement über den Apple iTunes Store oder die iPhone-Anwendung erworben wird, ist der Verkauf endgültig, und die Anbieterin gewährt keine Rückerstattung. Der Kauf unterliegt den geltenden Zahlungsrichtlinien von Apple, die unter Umständen ebenfalls keine Rückerstattungen vorsehen. Wenn ein Abonnement über den Google Play Store erworben wird, ist der Verkauf endgültig und die Anbieterin gewährt keine Rückerstattung. Der Kauf unterliegt den geltenden Zahlungsrichtlinien von Google, die unter Umständen ebenfalls keine Rückerstattung vorsehen.
  1. Die Anbieterin bietet monatliche und jährliche Abonnementoptionen an. Für die Zwecke der Monats- und Jahresabonnements entspricht ein Monat 30 Kalendertagen und ein Jahr 365 Kalendertagen.
  • Das "Monatsabonnement" wird in monatlichen Gebühren bezahlt. Die Gebühren für die monatliche Verlängerung des Abonnements werden bis zur Kündigung automatisch über die vom Nutzer angegebene Zahlungsmethode abgerechnet. Der Nutzer muss das Abonnement kündigen, bevor es sich jeden Monat verlängert, um zu vermeiden, dass die Abonnementgebühr für den nächsten Monat über die von ihm/ihr angegebene Zahlungsmethode abgerechnet wird. Rückerstattungen für untermonatige Abonnementzeiträume können nicht geltend gemacht werden.
  • Das "Jahresabonnement" wird durch eine einmalige Vorauszahlung mit automatischer jährlicher Verlängerung bezahlt. Der Nutzer muss das Abonnement kündigen, bevor es sich verlängert, um zu vermeiden, dass die Gebühr für die Verlängerung des Abonnements über die von ihm angegebene Zahlungsmethode abgerechnet wird. Rückerstattungen für untermonatige Abonnementzeiträume können nicht geltend gemacht werden.

  1. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Abonnement-Pläne zu ändern oder die Preise für die Dienste oder Komponenten davon auf jede Art und Weise und zu jeder Zeit anzupassen, die die Anbieterin nach ihrem alleinigen und absoluten Ermessen bestimmen kann. Sofern in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist, werden alle Preisänderungen oder Änderungen am Abonnementplan erst nach der Benachrichtigung der Nutzer wirksam.

  2. Ein Abonnement ist an das Konto des Nutzers beim jeweiligen Marktplatz-Partner (Apple/ Google) gekoppelt. Sollte eine Nutzer den Marktplatz-Partner wechseln, da er beispielsweise ein Endgerät in Betrieb nimmt, welches den ursprünglichen Marktplatz nicht unterstützt, kann das Abonnement von der Anbieterin nicht weiter unterstützt werden. Das Abonnement verfällt. Auf dem Endgerät, welches den neuen Marktplatz-Partner unterstützt, muss ein neues Abonnement abgeschlossen werden.

    Rückerstattungen für bereits bezahlte Abonnementzeiträume können nicht geltend gemacht werden.

§ 5 Kündigung

  1. Nutzer können das Monatsabonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende der jeweiligen Monatsperiode wirksam.
  2. Nutzer können das Jahresabonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende der jeweiligen Jahresperiode wirksam.
  3. Die Kündigung muss in Schriftform an die Anbieterin erfolgen über die unter § 1 genannte E-Mail-Adresse bzw. einen Brief an die unter § 1 genannte Postanschrift.
  4. Wenn Nutzer ein Abonnement über den Apple iTunes Store oder die iPhone-Anwendung erwerben, können sie ihr Abonnement kündigen, indem die die automatische Verlängerung von bezahlten In-App-Abonnements kündigen, indem die in ihren iTunes-Kontoeinstellungen App-Abonnements verwalten und das zu ändernde Abonnement auswählen. Wenn Nutzer ein Abonnement über den Google Play-Store erwerben, können sie die automatische Verlängerung in den Kontoeinstellungen unter "Abonnements" in der Google Play-App oder gemäß dem aktuellen von Google Play beschriebenen Verfahren kündigen.
  5. Das Nutzerkonto kann durch den Nutzer gelöscht werden, indem die App vom Endgerät deinstalliert wird. Insoweit alle gespeicherten Inhalte lediglich lokal auf dem Endgerät gespeichert sind und nicht an einen Server gesendet werden, bedeutet die Deinstallation der App vom Endgerät automatisch die Löschung aller gespeicherten Inhalte. Die App kann anschließend erneut heruntergeladen werden, jedoch können die gelöschten Inhalte nicht wiederhergestellt werden.
  6. Der Anbieterin bleibt es vorbehalten, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Anbieterin unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Nutzer gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder die Dienste erkennbar missbräuchlich nutzt, beispielsweise durch unerlaubtes Kopieren oder Herunterladen von Audio- oder Videoinhalten aus den Diensten.
  7. Bei Kündigung seitens der Anbieterin sperrt diese den Login des Nutzers.

§ 6 Kein Medizinprodukt

  1. Es handelt sich bei den Diensten weder um Medizinprodukte noch um medizinische, ärztliche oder therapeutische Beratung. Die Me App stellt keine medizinischen Diagnosen und bietet keine psychotherapeutische oder ärztliche Beratung oder Intervention an. Sie kann keine Psychotherapie oder sonstige therapeutische Behandlung ersetzen. Die Anbieterin ist vom positiven Nutzen der Selbstreflexion auf das Wohlbefinden überzeugt, gibt jedoch keine Garantie oder Zusicherung eines therapeutischen Erfolgs ihrer Dienste oder einer positiven Entwicklung des Wohlbefindens der Nutzer ab.
  2. Alle Inhalte wurden unter höchster Sorgfalt und mit Unterstützung therapeutischen bzw. ärztlichen Fachpersonals erstellt. Dennoch übernimmt die Anbieterin keinerlei Haftung für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte.
  3. Nutzer der Me App, die in Sorge um ihre Gesundheit sind, sollten therapeutische oder ärztliche Fachkräfte aufsuchen, wie etwa psychiatrische Ärzte oder psychologische Psychotherapeuten. Die Inhalte der Me App oder deren Nutzung sollte in keinem Fall dazu führen, dass Nutzer auf die Einholung von Rat bei entsprechendem Fachpersonal verzichten oder diese aufschieben. Die Konsultation von Fachpersonal hat immer Vorrang.

§ 7 Verwendung der Inhalte

  1. Die Me App enthält urheberrechtlich geschütztes Material und sonstiges geistiges Eigentum. Eigentümerin ist die Anbieterin. Dabei handelt es sich u.a. um die konzeptionelle Grundidee der Anwendung, um das Design und Erscheinungsbild der Anwendung einschließlich Abbildungen, um darin enthaltene Texte und den Quellcode der gesamten Anwendung. Alle sich hieraus ergebenden Rechte verbleiben bei der Anbieterin. Die Speicherung, das Kopieren, die Nachbildung oder jegliche sonstige nicht explizit durch den Anwendungszweck der Me App erlaubte Weiterverwendung ist dem Nutzer nicht gestattet.
  2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass es ihm/ihr nicht gestattet ist, über die Dienste erworbene Produkte zu gewerblichen Zwecken weiterzuverkaufen.
  3. Die Anbieterin gibt Nutzern das Recht zur Nutzung, soweit sich dies aus der Art des geschlossenen Vertrags und der Funktionsweise der Me App ergibt.

§ 8 Leistungen Dritter

  1. Soweit die Anbieterin in der Me App Verweise (Links) zu Dritten bereitstellt, haftet die Anbieterin nicht für die durch den Verweis erreichbaren Inhalte. Inhalte Dritter sind immer als solche gekennzeichnet oder erkennbar.
  2. Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass die Verfügbarkeit der Me App von dem Dritten abhängig ist, bei dem die Me App heruntergeladen wurde (z.B. Google Play Store oder Apple App Store).

§ 9 Nutzerkonto

  1. Das bei Vertragsschluss überlassene Recht zur Nutzung gilt für den Nutzer persönlich. Eine Übertragung auf Dritte, gleich durch welche Art von Geschäft, ist untersagt.
  2. Nutzer vergeben für ihren eigenen Account ein Nutzerpasswort, dessen Geheimhaltung im Verantwortungsbereich des Nutzers liegt. Die Anbieterin hat keinen Zugriff auf das Passwort. Die Anbieterin bietet einen “Passwort vergessen”-Dienst an, womit der Nutzer bei Verlust des Passworts ein neues Passwort vergeben kann. Hierzu wird innerhalb der “Einstellungen” der Me-App ein “Wiederherstellungs-Schlüssel” bereitgestellt. Dieser sollte zu Beginn der Nutzung außerhalb der Me App sicher verwahrt werden, da der “Passwort vergessen”-Dienst ohne ihn nicht verwendet werden kann.
  3. Insoweit die persönlichen Daten des Nutzers ausschließlich lokal auf dem Smartphone verarbeitet und verschlüsselt gespeichert werden und nicht an einen Server übermittelt werden, können die Daten nicht wiederhergestellt werden, falls das Smartphone nicht mehr funktioniert oder dem Nutzer nicht mehr zur Verfügung steht. Bei einem Wechsel des Smartphones ermöglicht eine exportierte und verschlüsselte Sicherungskopie der Daten, die Daten auf ein neues Smartphone zu übertragen.
  4. Verstößt der Nutzer gegen eine oder mehrere seiner Vertragspflichten aus diesen Bedingungen, bleibt es der Anbieterin unbenommen, nach eigenem Ermessen die sofortige Sperrung des Logins, d.h. die Unterbindung der Nutzung vorzunehmen. Insbesondere behält die Anbieterin es sich vor, den Nutzer-Login zu sperren, sofern ein offenes Entgelt nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit entrichtet wurde.
  5. Darüber hinausgehende Rechte, die sich aus geltendem Recht ergeben, bleiben unberührt.

§ 10 Haftung

  1. Die Anbieterin haftet lediglich für Schäden, die aus Vorsatz oder grob fahrlässiger Verletzung resultieren.
  2. Darüber hinaus haftet die Anbieterin für Schäden, die aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstehen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer vernünftigerweise vertrauen darf. Die Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
  3. Die gesetzlich geregelte Haftung bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 11 Datenschutzhinweise

Informationen darüber, ob und wenn ja, wie die Anbieterin Daten über ihre Nutzer sammelt, verwendet und weitergibt, sind in der “Datenschutzerklärung für die Nutzung der Me App” einsehbar.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Die Nutzung der Me-App sowie ihre Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand ist die Bundeshauptstadt Berlin.

§ 13 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 14 Allgemeines

  1. Nutzer erklären sich damit einverstanden, von der Anbieterin über die E-Mail-Adresse, die sie bei der Registrierung angegeben haben, kontaktiert zu werden.
  2. Sollte die Anbieterin ein Recht, das ihr aus diesem Vertrag erwächst, nicht durchsetzen, ist dies nicht als Verzicht auf dieses Recht auszulegen.

§ 15 Gesetzliches Widerrufsrecht

  1. Nutzer, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn die Erklärung innerhalb der Frist abgesendet wurde. Ausreichend ist eine Erklärung in Textform an die unter §1 genannte E-Mail-Adresse oder Postanschrift.
  2. Als Folge des Widerrufs darf der Nutzer die Me App nicht länger nutzen.
  3. Für den Widerruf kann, muss aber nicht, das folgende Muster verwendet werden:

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

  • Bestellt am ()/erhalten am ()
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.